Digitaler Binnenmarkt - Die Diskussion geht weiter

EU-Kommissar Günther OettingerAuch in diesem Herbst gab es wieder ein Treffen der Deutschen Content Allianz mit EU-Kommissar Günther Oettinger, bei dem auch die Filmwirtschaft wieder die Gelegenheit hatte, ihr Plädoyer für den unbedingten Erhalt des Territorialitätsprinzips zu formulieren. Oettinger hat ja - wie übrigens auch das Europaparlament - mehrfach öffentlich Einsicht signalisiert, aber auch um praktische und argumentative Unterstützung gebeten. Die SPIO beteiligt sich mit Hilfe einzelner Mitgliedsverbände an der Erstellung eines europäischen Gutachtens zu diesem Thema und hat selbst ein Dossier erarbeitet, das die zu erwartenden Probleme aus Sicht deutscher Unternehmer aus der Filmwirtschaft beleuchtet. Das Dossier steht Anfang nächsten Jahres unseren Mitgliedern und der Politik zur Verfügung.

Einstweilen liefen die öffentlichen Diskussionen um den DSM (Digital Single Market) auf verschiedenen Ebenen weiter. So beteiligte sich SPIO-Präsident Alfred Holighaus am 23. September im Rahmen des Innovationskongresses Forum d´Avignon Ruhr in Essen an einem Panel über die Gestaltung des digitalen Raumes in Europa und hielt eine Keynote zu diesem Thema.

 

Film- und KinokongressKnapp zwei Monate später wurde im Rahmen des Film- und Kinokongresses der Film- und Medienstiftung NRW in Köln über den "Stand der Dinge" in Sachen DSM diskutiert. Auf dem von Blickpunkt Film-Chefredakteur Ulrich Höcherl moderierten Panel waren sich Francisco Javier Cabrera von der Audiovisuellen Informationsstelle in Straßburg und SPIO-Präsident Alfred Holighaus nicht einig mit Martin Dawson von Creative Europe MEDIA in Brüssel.

Am Abend zuvor, dem 9. November 2015, hatte Holighaus übrigens gemeinsam mit dem Filmproduzenten und ehemaligen Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Filmakademie Thomas Kufus eine Laudatio auf die Präsidentin derselben gehalten. Iris Berben wurde nämlich an diesem Abend ebenfalls in Köln mit dem Herbert-Strate-Preis geehrt. Den verleiht die Film- und Medienstiftung NRW gemeinsam mit dem HDF.

 

Foto: Alfred Holighaus, Martin Dawson, Petra Müller, Francisco Javier Cabrera, Heike Meyer Döring, Ulrich Höcherl und Thomas Kufus (Foto: Heike Herbertz)

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Der Freihandel und die Kreativwirtschaft. Eine Zwischenbilanz in Sachen TTIP

ttipBereits zu Beginn der Verhandlungen über eine transatlantisches Freihandelsabkommen zwischen den USA und Europa hatte die SPIO in einem ausführlichen Brief an das Bundeswirtschaftministerium auf die Gefahren eines solchen Vertrages für die europäische Kreativwirtschaft hingewiesen. Lange wurden diese Bedenken in der Politik nicht richtig wahrgenommen. Doch im Oktober diesen Jahres verfassten die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Staatsministerin Prof. Monika Grütters und der Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel ein gemeinsames Eckpunktepapier, welches sich erstmalig ausführlicher mit den angesprochenen Gefahren auseinandersetzte. Zwar ist dieses Papier noch nicht geeignet, alle Bedenken aus dem Weg zu räumen, aber es macht eine deutliche Bewegung auf die Kreativwirtschaft zu. Das hat die SPIO auch in einer öffentlichen Mitteilung zum Ausdruck gebracht.

Nach Ansicht von Josef Joffe, einem der Herausgeber der Wochenzeitung DIE ZEIT und ausdrücklichen Befürworter des TTIP, bestehen diese Gefahren aber nicht. In seiner Polemik "Die TTIPhoben" vom 22. Oktober (LINK?) machte er das noch einmal sehr deutlich. SPIO-Präsident Alfred Holighaus hat ihm eine Woche später in einem Gastbeitrag für den Wirtschaftsteil der ZEIT deutlich widersprochen.

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Der Runde Tisch - Heiße Phase in der Diskussion um die FFG-Novelle

FFA In diesem Jahr wurde es ernst mit den Gesprächen, Stellungnahmen und Auseinandersetzungen zur geplanten und unter besonderer Beobachtung stehenden Novelle des FFG, die ab 1. Januar 2017 gelten und bis 2021 haltbar sein muss. So traf sich zwischen Frühling und Frühsommer eine vom FFA-Präsidium eingesetzte und ausdrücklich praxisorientierte Expertenkommission, um das bestehende Gesetz einmal grundsätzlich auf den Prüfstand zu stellen. Das Ergebnis hat die Diskussion in den folgenden Monaten nicht langweiliger gemacht. Darüber hinaus brachten sich alle betroffenen Verbände mit eigenen Stellungnahmen und Vorschlägen ein. Die SPIO als Dachverband der Filmwirtschaft hat sich einer eigenen Stellungnahme enthalten, weil ihre Mitgliedsverbände ausführlich, aber natürlich nicht einvernehmlich Stellung bezogen haben. Mitte November bat die BKM dann zu einem groß besetzten Runden Tisch in Potsdam, um einen Diskussionsentwurf des Gesetzes zu besprechen. Anschließend hatten wieder alle Verbände die Möglichkeit ihre Sicht auf den neuesten Stand der Dinge zu formulieren. All diese neuen Stellungnahmen sind auf der Homepage der FFA nachzulesen. Neben den spannenden und unterschiedlichen konkreten Vorschlägen für gesetzliche Maßnahmen ist ein formaler Punkt auffällig: Es herrscht großes Einvernehmen in der Ablehnung der im Entwurf vorgesehenen Geltendmachung der Bundeshaushaltsordnung für die FFA. Die Filmförderungsanstalt vergibt keine Steuermittel und steht als Anstalt des Öffentlichen Rechts nur unter der Rechtsaufsicht des Staates, nicht unter der Fachaufsicht. Durch die Anwendung der Bundeshaushaltsordnung könnte es aber dazu kommen. Das lehnt die Branche ab. Dieser Auffassung schließt sich die SPIO ausdrücklich an.

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Das Wirtschaftsministerium und die Filmwirtschaft

2015 war auch das Jahr der sich verstärkenden Annäherung des Wirtschaftsministers an die Filmwirtschaft. Erstmalig wurde die Kreativbranche aktiv am IT-Gipfel der Bundesregierung beteiligt. In einem Joint Venture zwischen der Deutschen Content Allianz (mit besonderem Einsatz des SPIO-Beauftragten Heiko Wiese), der Initiative Urheberrecht, des Deutschen Kulturates und der BKM entstand ein Panel unter dem Motto "Wert der Inhalte - Die Kreativwirtschaft in der digitalen Agenda" und ein Positionspapier zum Thema.

Auch bei der Verleihung des Deutschen Wirtschaftsfilmpreises am 4. November im Berliner Kino International war die klassische Filmbranche auffällig prominent vertreten. Neben FFA-Präsident Bernd Neumann war auch FFA-Vorstand Peter Dinges gekommen, um als Laudator für den besten Nachwuchsfilm aufzutreten. SPIO-Präsident Alfred Holighaus hatte das Vergnügen, die Preisträger in der Kategorie bester Langfilm über die Wirtschaft zu loben. Gemeinsam mit Staatssekretärin Brigitte Zypries (Foto, l.) überreichte er den Preis an die Filmemacher Birte Meier (2.v.l.) und Christian Esser (2.v.r.) für "Die große Samwer-Show".

Am 26. November war der Ministerialrat Frank Fischer, der Leiter der Abteilung Kultur- und Kreativwirtschaft beim BMWi, zu Gast bei der Mitgliederversammlung der SPIO in Berlin. Fischer stellte das von der SPIO mitinitiierte und derzeit entwickelte Gutachten des Ministeriums zur volkswirtschaftlichen Bedeutung der deutschen Filmwirtschaft vor und nutzte die Gelegenheit, sich bei den Mitgliedern der SPIO direkt zu erkundigen, worum es diesem Gutachten unter anderem aus Sicht der Branche gehen sollte. Das Gutachten selbst ist für Ende nächsten Jahres avisiert.

 

German Motion Picture FundsWenige Tage später - am 3. Dezember - hatte Fischer ausgewählte Vertreter der Filmwirtschaft und der Filmförderung ins Ministerium eingeladen, um die seit diesem Termin geltenden Richtlinien des German Motion Picture Funds vorzustellen. Anwesend waren (v.l.n.r.) Josef Reidinger (VTFF), Herr Kilpper (BMWi), Janine Knitter (FFA), Julia Knecht (BMWi), Alexander Thies (Produzentenallianz), Kirsten Niehuus (Medienboard BB), Alfred Holighaus (SPIO), Frank Fischer (BMWi), Stefan Arndt (X Filme) und FFA-Vorstand Christine Berg (die das Foto geschossen hat).

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Aktuelle Stellungnahmen

Spio-PositionenDer von Bundesjustizminister Heiko Maas vorgelegte Referentenentwurf zum Urhebervertragsrecht hat in der Kreativwirtschaft schon für ordentlich Wirbel gesorgt. Bietet er doch reichlich Stoff für Auseinandersetzungen zwischen Urhebern und Verwertern, aber auch unter den Urhebern. Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels hat früh Stellung genommen und aktuell die Vertreter beider Seiten seiner Branche in Stellung und an die Öffentlichkeit gebracht.

Auch die Produzentenallianz findet deutliche Worte zu den Problemen, die der Entwurf mit sich bringt. Auf der Mitgliederversammlung des Verleiherverbandes Ende November war der Entwurf ebenfalls Thema. VdF-Geschäftsführer Johannes Klingsporn appellierte bei einem Pressetermin anlässlich der Versammlung ausdrücklich an die SPIO, sich hier aktiv einzumischen. Wir haben damit bei einem persönlichen Termin mit dem Minister am 4. Dezember begonnen und werden noch vor Jahresfrist eine ausführliche Stellungnahme erarbeitet haben. Einstweilen gibt es eine Erklärung des Deutschen Kulturrates, an dessen Entstehung Urheber und Verwerter mitgearbeitet haben und aus dem sich der Zündstoff des Entwurfs ganz gut ableiten lassen kann.

Bereits öffentlich ist die Stellungnahme der SPIO zu einem Projekt der Europäischen Kommission im Rahmen ihrer Urheberrechtsreformbemühungen. Stichwort: Portabilität. Hier fordern wir "klare und enge Regeln, um marktgetriebene Angebote zu fördern, wenn sie der Marktentwicklung entsprechen und nicht in funktionierende Märkte eingreifen".

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Ministerpräsidenten unterzeichnen 19. Rundfunkänderungsstaatsvertrag  
JMStVIm Rahmen der Ministerpräsidentenkonferenz am 3. Dezember 2015 in der Bremer Landesvertretung in Berlin haben die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder den 19. Rundfunkänderungsstaatsvertrag unterzeichnet. Das umfangreiche Regelwerk umfasst ein neues onlinebasiertes Jugendangebot von ARD und ZDF, Änderungen des ZDF-Staatsvertrages und des Deutschlandradio-Staatsvertrages, eine Änderung des Rundfunkbeitragsstaatsvertrages sowie des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV). Der neue JMStV sieht unter anderem eine Stärkung der Selbstkontrollen bezüglich Anerkennung von Jugendschutzprogrammen sowie die Anwendung der Altersstufen aus dem Jugendschutzgesetz zur Bewertung entwicklungsbeeinträchtigender Angebote im Internet vor. Kritisch sieht die FSK in einer Stellungnahmen die geplante "Durchwirkung" von Altersbewertungen aus dem System des JMStV via Bestätigung durch die Kommission für Jugendmedienschutz in das System des Jugendschutzgesetztes (JuSchG). Neben kompetenzrechtlichen Bedenken steht zu befürchten, dass hiermit die bereits bestehende Komplexität jugendmedienschutzrechtlicher Regelungen noch komplizierter statt einfacher wird.

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Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz legt ersten Zwischenbericht vor
Die AG Jugendmedienschutz der Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz äußert sich in dem am 3. Dezember 2015 vorgelegten Zwischenbericht zu den nächsten Schritten, die das Ziel verfolgen, eine kohärente Regulierung für die rechtssichere Altersklassifizierung von Medieninhalten unabhängig von ihrem Verbreitungsweg zu entwickeln. Geprüft werden soll, wie die Regelungsmaterien im Bundesrecht und Länderrecht einer einheitlichen Regelung zugeführt und damit parallele Regelungen im Bundes- und Länderrecht vermieden werden können. Nach gemeinsamer Festlegung von inhaltlichen Eckpunkten soll eine Novellierung des JuSchG bis Ende 2016 erfolgen. Zur Frage der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit und jugendpolitischen Opportunität einer Durchwirkung von der KJM bestätigter Prüfungsentscheidungen der Freiwilligen Selbstkontrollen auf die Obersten Landesjugendbehörden besteht zwischen Bund und den Staatskanzleien ein Dissens. Das BMFSFJ kann eine bundesrechtliche Abbildung dieser Vorschrift nicht in Aussicht stellen und hält sie auch sachlich für nicht zielführend.

Die Konvergenzproblematik müsste deshalb nach Auffassung des Bundes im Einklang mit der Haltung der Obersten Landesjugendbehörden einstweilen durch untergesetzliche Regelungen zwischen den Selbstkontrollen überwunden werden.

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FSK plant Prüfverfahren für TV-Produkte zu verschlanken, die auf Video vermarktet werden

Mit ihrem Modellprojekt "TV Produkte auf Bildträgern" (Prüfung und Kennzeichnung in einem neu aufgesetzten Ein-Personen-Verfahren unter Hinzuziehung der FSF-Gutachten) plant die FSK in enger Abstimmung mit der FSF eine derartige "untergesetzliche Regelung zwischen den Selbstkontrollen". Starttermin für das Modellprojekt, das auf ein Jahr hin angelegt ist und fachkundig evaluiert wird, ist März 2016.

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Besuch chinesischer Filmfachleute bei der FSK in Wiesbaden

Eine Gruppe junger Filmexpertinnen und Experten aus China und Taiwan besuchte am 3. Dezember 2015 das Deutsche Filmhaus in Wiesbaden. Auf ihrer mehrtägigen Informationsreise auf Einladung des

Auswärtigen Amtes zu aktuellen Aspekten der deutschen Filmwirtschaft hatte die Gruppe zuvor die FFA, die Filmuniversität Babelsberg, das Medienboard Berlin-Brandenburg, Studio Babelsberg und das Organisationsteam der Berlinale besucht. Perfekt organisiert wurde die Reise durch das Goethe-Institut.

Im Deutschen Filmhaus in Wiesbaden standen ein statistischer Überblick über die deutsche Film- und Videowirtschaft, die gesetzlichen Grundlagen des deutschen Jugendschutzes und die praktische Arbeit der FSK sowie eine Präsentation der Arbeit der Friedrich-Wilhelm-Murnau-Stiftung auf dem Programm. > mehr

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Kino für Flüchtlingskinder im Murnau-Filmtheater in Wiesbaden

Am 26. Oktober 2015 folgten zahlreiche Flüchtlingskinder und ihre Begleitpersonen der Einladung der in Wiesbaden ansässigen Filminstitutionen Friedrich-Wilhelm-Murnau-Stiftung, Deutsche Film- und Medienbewertung (FBW), Freiwillige Selbstkontrolle der Filmwirtschaft - FSK und Kuratorium junger deutscher Film und freuten sich über eine Vorführung des erfolgreichen Familienfilms SHAUN DAS SCHAF. Die Kinder hatten großen Spaß und fieberten mit Shaun und seinen Freunden, die in der Großstadt spannende Abenteuer erleben und sich in der neuen Umgebung erst einmal zurechtfinden müssen, mit. Kommunizieren können die tierischen Helden ganz ohne Worte, so ist die Geschichte für alle verständlich. Getränke und Knabbereien wurden bereitgestellt. Nach der Vorstellung im Murnau Filmtheater bekamen die Kinder noch ein kleines Geschenk und sind mit einer schönen Erinnerung nach Hause gegangen. Unterstützt und ermöglicht wurde die Vorführung des Films durch den Verleih StudioCanal sowie die Stadt Wiesbaden.

Alle beteiligten Institutionen betonten, wie wichtig es sei, den Kindern einen fröhlichen und spannenden Nachmittag im Kino zu ermöglichen und sie auch auf diesem Wege in Wiesbaden herzlich willkommen zu heißen. Weitere Kinovorführungen für Flüchtlinge in Wiesbaden sind geplant.

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Internationale Classifiers Conference zu Jugendschutz in globalisierten Medienwelten

ClassifiersAm 1. und am 2. Oktober 2015 fand in Berlin die International Classifiers Conference 2015 (Foto: FSF) statt. Siebzig Teilnehmer aus neunzehn verschiedenen Ländern diskutierten die titelgebende Frage "Medienregulierung aus europäischer Perspektive: Bewegen wir uns von der Vielfalt hin zu einer Harmonisierung der Alterskennzeichnung?". Gastgeber waren die vier deutschen Selbstkontrollen Freiwillige Selbstkontrolle Fernsehen e.V. (FSF), Freiwillige Selbstkontrolle der Filmwirtschaft GmbH. (FSK), Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia Dienstanbieter e.V. (FSM) und Unterhaltungssoftware Selbstkontrolle GmbH (USK).

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FSK-Prüfertagung zu Herausforderungen und Chancen für den Jugendschutz

Ministerin AltHerausforderungen und Chancen für den Jugendschutz bei Filmen standen im Zentrum der Prüfertagung 2015 der Obersten Landesjugendbehörden und der Freiwilligen Selbstkontrolle der Filmwirtschaft (FSK), die am 28. und 29. September 2015 in Kooperation mit der Clearingstelle Medienkompetenz in Mainz veranstaltet wurde.

Mit einem Grußwort wandte sich Irene Alt (Ministerin für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen Rheinland-Pfalz) an die Prüferinnen und Prüfer sowie Referenten aus dem gesamten Bundesgebiet. An die 160 Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren zu der zweitägigen Fachtagung in der Katholischen Hochschule Mainz gekommen.

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FSK Prüfvolumen in 2015 gestiegen

FSK AltersfreigabenDie Anzahl der FSK Freigaben hat sich von Januar bis Oktober 2015, verglichen mit dem Vorjahreszeitraum, um 15 % erhöht. Diese Steigerung ist zurückzuführen auf ein weiteres Wachstum des Segments TV Serien auf Video und auf verstärkte Einreichung von sogenannter "örtlichen" Werbung, die im Kinovorprogramm gezeigt wird.

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43. Deutscher Filmball in München

Unterstützt von der Eventagentur Monte und Vogt laufen die Vorbereitungen bei der SPIO in Wiesbaden für den 43. Deutschen Filmball in München auf Hochtouren: Am 16. Januar 2016 rollt die SPIO im Bayerischen Hof den Roten Teppich für die Branche aus und setzt das erste Highlight im neuen Jahr. Rund 1000 Persönlichkeiten aus Film, Medien, Politik und Gesellschaft werden zu der Gala erwartet, die wieder unter der Schirmherrschaft von Ministerpräsident Horst Seehofer steht.

Gemeinsam mit Ministerin Ilse Aigner wird der SPIO Präsident Alfred Holighaus den Deutschen Filmball eröffnen.

Als neuen Titelsponsor des Deutschen Filmballs möchten wir die STADA Arzneimittel AG begrüßen.

STADA-Chef Hartmut Retzlaff begründet sein Engagement überzeugend so: "Um es in der Sprache der Filmbranche zu sagen, ist das Engagement beim Deutschen Filmball für uns dieses Jahr eine Premiere. Da wir uns als internationaler Gesundheitskonzern nun auch zunehmend im Bereich Cosmeceuticals beziehungsweise Kosmetik engagieren, passt das sehr gut zusammen - insbesondere da in der Filmbranche neben Inhalten und schauspielerischem Talent auch Ästhetik eine wichtige Rolle spielt. Hauptsponsoren sind AUDI AG, THOMAS SABO, SAMSONITE, LANGNESE und AIGNER. Weitere Partner sind ZENTIS und MAC.  Wir freuen uns, dass auch die erfolgreiche Kooperation mit dem BUNTE new faces award, dem Preis für Nachwuchstalente des Deutschen Films unter dem Titel NEWSTARS@DEUTSCHER FILMBALL weitergeführt wird.

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